Jannemobil - das jüngste Mitglied der Ini liegt hinten drin!

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Samstag, 25. Mai 2013

Antwort der SPD

die Eutiner SPD hat anlässlich der Kommunalwahl einen
Handlungsrahmen verabschiedet, vom dem sie sich in den kommenden
Jahren in ihren konkreten Entscheidungen leiten lässt.
Darin gibt es auch Aussagen zum Verkehr und Fahrradverkehr
in Eutin.
Konkrete Maßnahmen sind für die kommenden Jahre noch nicht
entscheidungsreif, sie werden maßnahmebezogen dann im Bauausschuss
und in der Stadtvertretung beschlossen.
Die Stadtvertretung beschließt vor allem auch über den Haushalt - und dieses
macht sie jeweils immer für ein Haushaltsjahr.
Insofern sind Aussagen zu Maßnahmen 2014 und in den folgenden Jahren
unseriös, da dafür die haushaltsrechtlichen Grundlagen nicht vorliegen.
Die angestrebten Maßnahmen müssen zudem in den Finanzrahmen der
Stadt Eutin passen.

Ich bitte Sie um Verständnis, dass wir Ihnen vor der Wahl nicht
"das Blaue vom Himmel" versprechen können.
Unseren Handlungsrahmen finden sie unter www.spd-eutin.de